Deine Stimme. Deine Wahl - Aufruf zur Sozialwahl 2023 in Baden-Württemberg: Wählen und Demokratie stärken

Der Minister für Soziales, Gesundheit und Integration des Landes Baden-Württemberg, Manne Lucha, der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, sowie die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek), Ulrike Elsner, werben in Baden-Württemberg für die Sozialwahl 2023.

Gemeinsam fordern sie die über 2,2 Millionen wahlberechtigten Mitglieder der fünf Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH und hkk) in Baden-Württemberg – sowie die Wahlberechtigten der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) auf, sich an der drittgrößten Wahl in Deutschland zu beteiligen und damit über die Zusammensetzung ihrer Sozialparlamente – die Verwaltungsräte der Ersatzkassen und die Vertreterversammlung der DRV Bund – für sechs Jahre zu bestimmen.

Seit dem 20. April erhalten die Wahlberechtigten der genannten Träger die roten Briefumschläge mit den Wahlunterlagen zur Sozialwahl 2023 per Post. Bis zum 31. Mai 2023 können sie ihre Stimme abgeben. Gewählt wird per Briefwahl. Bei den Ersatzkassen können die Wahlberechtigten ihre Stimme im Rahmen eines Modellprojekts erstmalig alternativ zur Briefwahl auch digital abgeben – vom PC zu Hause oder von einem mobilen Endgerät mit Internetanschluss aus. Um die Wählerinnen und Wähler zu informieren, führen DRV Bund und Ersatzkassen eine deutschlandweite Aufklärungskampagne durch.

Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha: „Die Sozialwahl ist seit 1953 als fester demokratischer Bestandteil in Deutschland gesetzlich verankert. Seitdem trägt sie zum Interessenausgleich und zum sozialen Frieden bei. Die Sozialwahl ist also seit 70 Jahren gelebte Bürgerbeteiligung. Durch Teilnahme an der Sozialwahl besteht quer durch die Gesellschaft die Möglichkeit, sich einzumischen und über die Zukunft von Rente und Gesundheit mitzubestimmen. Die Entscheidungen der gewählten Vertreterinnen und Vertreter haben oft direkte Auswirkungen auf die Versicherten. Die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung ist also ein wichtiger Baustein der Demokratie. Und in einer Demokratie gehört Wählen einfach dazu. Deshalb möchte ich alle Versicherten ermuntern: Gehen Sie wählen!“

Peter Weiß: „Die gewählten ehrenamtlichen Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter treffen bei den Renten- und Krankenversicherungen wichtige Grundsatzentscheidungen, beschließen die Haushalte, wählen und kontrollieren den Vorstand und haben ein entscheidendes Mitspracherecht beim Leistungsangebot, etwa bei spezialisierten Rehaleistungen in der Rentenversicherung oder Zusatzleistungen der Krankenkassen wie Mehrleistungen für Familien und spezielle Vorsorgeuntersuchungen. Wir freuen uns, dass die Sozialwahl durch die Möglichkeit der Online-Wahl bei den Ersatzkassen und durch die Einführung einer Geschlechterquote von 40 Prozent in den Verwaltungsräten modernisiert wird. Damit ist die Sozialwahl der Modernisierungstreiber im deutschen Wahlrecht.“

Ulrike Elsner: „Das Prinzip der Sozialen Selbstverwaltung ist: Wer Beiträge bezahlt, bestimmt auch mit! Die gesetzliche Krankenversicherung wird in diesem Jahr 300 Milliarden Euro für die gesundheitliche Versorgung aufwenden. Mit der Sozialwahl bestimmen die Menschen den Kurs ihrer Krankenkasse. Die ehrenamtlichen Verwaltungsräte achten darauf, dass dieses Geld für moderne Versorgungsstrukturen und eine hohe Versorgungsqualität eingesetzt wird. Stärken Sie den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern mit Ihrer Stimme den Rücken und bestimmen Sie damit den Kurs Ihrer Krankenkasse. Das geht weiterhin per Brief und nun erstmalig auch online. Für diesen Modellversuch Onlinewahlen haben wir uns als Ersatzkassen bei der Politik eingesetzt.“

Ansprechpartner/innen:

∙  Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration: presse@sm.bwl.de

∙  Geschäftsstelle des Bundeswahlbeauftragten für die

    Sozialversicherungswahlen: Silvia.Herrmann@bmas.bund.de    

∙  vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg: frank.winkler@vdek.com

Kontakt

Frank Winkler
Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek)
Landesvertretung Baden-Württemberg

Tel.: 07 11 / 2 39 54 - 19
E-Mail: frank.winkler@vdek.com