Fünf Jahre Landesrahmenvereinbarung Prävention – ein Überblick

Durch das Präventionsgesetz bekamen die gesetzlichen Krankenkassen auch in Hessen den Auftrag, mit dem Land sowie den anderen Sozialversicherungsträgern eine LRV abzuschließen. Von diesen im Gesetz genannten Partnern wurden die Kommunen mit ihren Spitzenverbänden als weitere Partner der LRV integriert. Bereits in den ersten gemeinsamen Beratungen im sog. Dialogforum der Partner der LRV haben alle Akteure gemeinsam festgestellt, dass in Hessen die Aktivierung der Kommunen mit ihren 25 Gesundheitsämtern auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte im Mittelpunkt stehen muss. Bereits vor der Coronapandemie war den Beteiligten klar, dass die personellen Ressourcen in den meisten Kommunen für zusätzliche Aufgaben im Bereich Prävention und Gesundheitsförderung sehr knapp sind. Daher wurde eine Reihe von Unterstützungsstrukturen etabliert. Dazu gehören die Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit (KGC), angesiedelt bei der HAGE, sowie die Gemeinsame Stelle der Krankenkassen für Prävention und Gesundheitsförderung und das hessische Programmbüro des GKV-Bündnisses für Gesundheit. Während bei der KGC die Beratung von Kommunen im Vordergrund steht, bieten die Gemeinsame Stelle und das Programmbüro eine zentrale Anlaufstelle für Anträge auf GKV-Fördermittel für Präventionsprojekte. Hier wurden seit seiner Einrichtung 2018 zahlreiche Projektideen und –anträge eingereicht und, soweit eine Förderfähigkeit gemäß Leitfaden Prävention bestand, auch von der GKV-Gemeinschaft finanziell gefördert.

Schließlich haben die Partner im Oktober 2020 begonnen, die ersten Jahre der Umsetzung des Präventionsgesetzes und der LRV in Hessen zu evaluieren. Dabei wurden neben Erfolgen auch weiter bestehende Herausforderungen insb. bei der Aktivierung weiterer Kommunen festgestellt. So hatten bis zum Jahr 2021 von 26 Kreisen und kreisfreien Städten erst sechs die politische Entscheidung getroffen, Gesamtstrategien für Präventions- und Gesundheitsförderung zu entwickeln und damit das Thema Gesundheit i. S. des Health-in-all-policies-Ansatzes des WHO als Querschnittsthema in der kommunalen Politik und Verwaltung zu verankern. Bei der Überarbeitung der LRV ging es daher vor allem darum, geeignete Maßnahmen zu vereinbaren, um auch die übrigen Kommunen mit ihren Akteuren in den lokalen Settings anzusprechen. Dafür wurden offene Kooperations- und Netzwerkplattformen gebildet, die alle interessierten Akteure einladen und einbinden sollen, um daraus neue Netzwerke und Projekte zu entwickeln.  

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