"Deutliche Mehrzahl der Krankenhäuser mit ausgeglichenem oder positivem Jahresergebnis"

Statement Hannover, 04.01.2019

Zur Mitteilung der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft über eine „besonders schlechte“ wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser im Land erklärt der Leiter des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) in Niedersachsen, Jörg Niemann:

Die Zahlen der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft zeigen, dass zwei Drittel und damit die deutliche Mehrzahl der Krankenhäuser im aktuellen Berichtsjahr 2017 ein ausgeglichenes oder positives Jahresergebnis hatten. Nahezu alle größeren leistungsfähigen Krankenhäuser und privaten Kliniken schreiben schwarze Zahlen. Mittelfristig hat sich die wirtschaftliche Entwicklung der Krankenhäuser stark verbessert, das Insolvenzrisiko ist deutlich gesunken. Die Entwicklung ist bietet wahrlich keinen Anlass für Untergangsszenarien.

Wirtschaftliche Schwierigkeiten, wo es sie gibt, sind zum einen begründet in strukturellen Defiziten. Es ist längst wissenschaftlicher Konsens, dass die Krankenhauslandschaft in Deutschland in zu viele Einheiten zersplittert ist, was sowohl unwirtschaftlich ist als auch zulasten der Versorgungsqualität geht. Das ist zuletzt auch vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen noch einmal bestätigt worden. Insbesondere in Niedersachsen kommt hinzu, dass die Förderung von baulichen Investitionsmaßnahmen der Kliniken durch das Land in den vergangenen Jahren viel zu gering war und den tatsächlichen Investitionsbedarf der Krankenhäuser nicht ansatzweise gedeckt hat. Damit müssen Krankenhäuser Zinsen und Abschreibungen von Investitionen selber tragen.

Sofern Defizite bestehen, sind dafür also nicht die Mittel für die Krankenversorgung ursächlich. Dass die Kassen mit der Krankenhausgesellschaft auskömmliche Preise vereinbart haben, bestätigt der operative Gewinn der Krankenhäuser in Niedersachsen vor Abzug von Investitionsaufwendungen, für die die Krankenkassen nicht zuständig sind. Dieser liegt nach einer Hochrechnung des vdek im Schnitt bei rund vier Prozent.

Die Mittel der Krankenkassen für Patientenbehandlungen in niedersächsischen Krankenhäusern sind deutlich gestiegen, allein zwischen 2010 und 2018 von 4,7 Milliarden Euro um mehr als 34 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro. Das heißt: Die Beitragszahler stellen den Krankenhäusern Jahr für Jahr rund 200 Millionen Euro oder mehr als vier Prozent zusätzlich zur Verfügung. Die Beitragszahler sind also eindeutig die falsche Adresse für Forderungen nach immer mehr Geld.

Der Bundesgesetzgeber gibt einen relativ engen Korridor vor, innerhalb dessen sich die Landesbasisfallwerte als landesbezogene Basispreise für Krankenhausbehandlungen bewegen müssen. Die Abweichungen zwischen den Ländern sind also begrenzt und korrespondieren zudem mit unterschiedlichen Kosten, die den Häusern in den Ländern entstehen. In Niedersachsen steht einem leicht unterdurchschnittlichen Basisfallwert (0,42 Prozent unter dem Bundesmittelwert) eine deutlich günstigere Kostenstruktur gegenüber (3,5 Prozent unter dem Bundeswert).

Die Krankenhäuser profitieren von diversen Einnahmeverbesserungen in den vergangenen Jahren. Es gibt keinen Bereich, in dem der Gesetzgeber die Finanzmittel so stark erhöht hat wie im Krankenhausbereich. So werden durch gesetzliche Festlegung etwa die Tarifsteigerungen für alle Pflegekräfte künftig voll von den Kassen refinanziert, darüber hinaus werden neue Pflegestellen komplett und zusätzlich bezahlt.

Im Ergebnis gewährleisten die Krankenkassen die finanzielle Grundlage für eine gute Krankenhausversorgung. Nachholbedarf besteht bei der Modernisierung der Angebotsstruktur durch eine stärkere Zentralisierung und auskömmlicher Baufinanzierungen durch das Land.

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