Forum zur Krankenhauslandschaft in Niedersachsen: Ersatzkassen werben für Modernisierung

Pressemitteilung Hannover, 21.03.2019

Bei ihrem gesundheitspolitischen Forum heute in Hannover haben die Ersatzkassen für eine Modernisierung der Krankenhauslandschaft geworben. „Eine zukunftssichere Versorgung lässt sich nur durch weniger, dafür aber größere und leistungsfähigere Krankenhäuser organisieren“, sagte der Leiter des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) in Niedersachsen, Jörg Niemann. So könne es gelingen, der Bevölkerung gerade in der Fläche Hochleistungsmedizin anzubieten. „Gute Regionalkonzepte sind wichtiger als Standortegoismen. Die Kirchturmpolitik muss ein Ende haben“, betonte Niemann.

Das Versorgungsinteresse der Bevölkerung habe Vorrang vor dem Standort- und Gewinninteresse von Investoren und Trägern. Dafür sei es notwendig, dass das Land künftig Versorgungsaufträge definiere und deren Einhaltung durchsetze. Auch sollte der Landesgesetzgeber Vorgaben zur ärztlichen Mindestbesetzung machen, um die Behandlungsqualität sicherzustellen.

Niemann ermutigte die Landesregierung, die im Koalitionsvertrag angekündigte Förderung von Fusionen und Schwerpunktbildungen konsequent voranzutreiben. Nur zukunftssichere Standorte dürften Landesmittel etwa für Baumaßnahmen bekommen. „Das Land trifft heute Infrastruktur-Entscheidungen bis ins Jahr 2050. Es ist klar, dass 100-Betten-Krankenhäuser dann keine Rolle mehr spielen werden“, sagte Niemann. Investitionen seien nur noch bei einer Mindestbetriebsgröße von 200 Betten oder der erforderlichen Spezialisierung eines Hauses vertretbar. Das müsse den Krankenhausträgern auch deutlich kommuniziert werden.

Die Ersatzkassen fordern außerdem eine deutliche Erhöhung der Krankenhausinvestitionsmittel des Landes: „Anspruch muss sein, dass das Land erforderliche Bau- und Sanierungsmaßnahmen und die Anschaffung von Großgeräten voll finanziert. Das war in der Vergangenheit nicht der Fall“, sagte Niemann. Krankenhäuser hätten sich deshalb gezwungen gesehen, Mittel zu verschieben: Für Baumaßnahmen seien die für die Patientenversorgung bestimmten Krankenkassenmittel eingesetzt worden. „Die erforderliche Investitionsquote von Krankenhäusern liegt vorsichtig geschätzt bei acht Prozent. Damit müsste das Land seine Mittel für Krankenhäuser dauerhaft auf 560 Millionen Euro jährlich anheben“, betonte Niemann.

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