vdek hält Strukturwandel in der NRW-Kliniklandschaft für nötig – Eckpunkte bieten gute Ansätze

Pressemitteilung Düsseldorf, 15.12.2014

Der Verband der Ersatzkassen in Nordrhein-Westfalen begrüßt die Eckpunkte der Bund-Länder-Kommission zur Klinikreform. „Die Einigung enthält gute Ansätze, den notwendigen Strukturwandel in der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen zu beschleunigen“, sagte der Leiter der vdek-Landesvertretung in NRW, Dirk Ruiss. Dafür biete die Einführung von Qualitätskriterien, für die Krankenhäuser bei sehr guter Qualität besser bezahlt werden, ein notwendiges Instrument. „Dies hat der vdek schon lange gefordert“, betonte Ruiss. Allerdings sollten Krankenkassen auch nicht für schlechte Qualität zahlen müssen. Die Kliniken, die über einen bestimmten Zeitraum hinweg keine gute Qualität anbieten, sollten diese Leistung auch nicht mehr anbieten können – selbst auf die Gefahr hin, dass dann Kliniken schließen müssten.
Ruiss verwies darauf, dass das Landesgesundheitsministerium bei der Krankenhausplanung in NRW als eines der ersten Bundesländer bereits Qualitätskriterien berücksichtigt. „Dies ist zu begrüßen, muss aber noch stärker angewendet werden“, unterstrich er. „Gute Qualität ist zum Wohl der Patienten. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass sie optimal und so schonend wie möglich behandelt werden.“
Den Vorwurf der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, die Vorschläge der Bund-Länder-Kommission berge die Gefahr einer Rationierung, weist die vdek-Landesvertretung in NRW zurück. „Damit lenken die Kliniken von der Diskussion ab, dass sie auch operieren, um Finanzierungslücken zu schließen“, sagte Ruiss. Zahlreiche Studien belegten, dass auch unnötige Operationen vorgenommen würden.
Der vdek fordert zudem die Landesregierung auf, wieder stärker in die Krankenhäuser im Land zu investieren. „Seit Jahren erhöht das Land das Geld für die Kliniken nicht. Das behindert nötige Investitionen“, beanstandete Ruiss. „Um den erforderlichen Strukturwandel zu ermöglichen, müssen alle Beteiligten ihren Verpflichtungen nachkommen.“
Zudem sollten die Bundesländer nach Auffassung des vdek beim Pflegestellenförderprogramm aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. „Krankenhäuser, die in den vergangenen Jahren am Personal gespart haben, dürfen nun nicht mit Mitteln aus dem Förderprogramm belohnt werden“, unterstrich der Leiter der vdek-Landesvertretung. „Da erwarten wir auch von der nordrhein-westfälischen Landesregierung Lösungen, um das zu verhindern“, sagte Ruiss.

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