Gesetzliche Grundlagen für Prävention in RLP

Am 25. Juli 2015 ist das „Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention“ in weiten Teilen in Kraft getreten. Prävention und Gesundheitsförderung erhalten dadurch einen größeren Stellenwert. Insbesondere die Gesundheitsförderung in Lebenswelten, den sogenannten Settings, wie Kindergärten, Schulen, Pflegeheimen und Betrieben wurde gestärkt. Zusammen mit den in diesem Zuge von der Nationalen Präventionskonferenz beschlossenen Bundesrahmenempfehlungen wurde ein besonderes Augenmerk auf die Verminderung sozial bedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen (§20 Abs. 1 SGB V) gelegt. Aufbauend auf dieser Basis wurde daraufhin die Landesrahmenvereinbarung (LRV) Rheinland-Pfalz entwickelt, in der die spezifischen sowie regionalen Rahmenbedingungen vor Ort aufgegriffen wurden. Sie ist die Grundlage für Kooperationen zwischen Kranken- und Pflegekassen, Trägern der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherungen sowie den jeweiligen Projektträgern. Dabei wurden auch die kommunalen Spitzenverbände und die Agentur für Arbeit als Partner der LRV einbezogen. Ziel der LRV Rheinland-Pfalz ist es, sozial bedingte Ungleichheit im Sinne einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe zu vermindern. 

Der Leitfaden Prävention unterscheidet zwischen Verhaltens- (individuelle Präventionsangebote) und Verhältnisprävention. Zusätzlich wird in der Verhältnisprävention zwischen Prävention in den Lebenswelten (SGB V § 20a) und Betriebliche Gesundheitsförderung (SGB V § 20b) unterschieden.

Die Gesetze, Empfehlungen und Vereinbarungen als Download: 

Leitfaden Prävention

Im Leitfaden Prävention sind die inhaltlichen Handlungsfelder und die qualitativen Kriterien für die Leistungen der Krankenkassen in der Primärprävention (Individualprävention, Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten) und der betrieblichen Gesundheitsförderung festgelegt, die für die Leistungserbringung vor Ort verbindlich gelten. Maßnahmen, die nicht den in diesem Leitfaden dargestellten Handlungsfeldern entsprechen, dürfen von den Krankenkassen nicht durchgeführt oder gefördert werden. Der Leitfaden wird mit allen Akteuren der Gesundheitsförderung regelmäßig aktualisiert und weiterentwickelt.

Präventionsbericht schafft bundesweit Transparenz über die Aktivitäten der GKV

Die Leistungen der Krankenkassen und der sozialen Pflegeversicherung in der primären Prävention und der betrieblichen Gesundheitsförderung werden jährlich im Präventionsbericht des GKV-Spitzenverbandes und seines Medizinischen Dienstes (MDS) festgehalten. Der Bericht schafft bundesweit Transparenz über die Aktivitäten der Krankenkassen in nichtbetrieblichen Lebenswelten wie Kitas, Schulen und Kommunen. Außerdem werden hier alle Ziele und Erfolge der Präventions- und Gesundheitsförderung veranschaulicht.