Deine Stimme. Deine Wahl - Aufruf zur Sozialwahl 2023 im Saarland: Wählen und Demokratie stärken

Gemeinsame Pressemitteilung Saarbrücken, 27.04.2023

Der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit des Saarlandes, Dr. Magnus Jung und Martin Schneider, Leiter der vdek-Landesvertretung im Saarland informieren über die Sozialwahl 2023 im Saarland.

Gemeinsam motivieren sie die über 263.000 Mitglieder der fünf Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH und hkk) im Saarland – sowie die fast 317.000 Wahlberechtigten der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) auf, sich an der drittgrößten Wahl in Deutschland zu beteiligen und damit über die Zusammensetzung ihrer Sozialparlamente – die Verwaltungsräte der Ersatzkassen und die Vertreterversammlung der DRV Bund – für sechs Jahre zu bestimmen.

Seit dem 20. April erhalten die Wahlberechtigten der genannten Träger die roten Briefumschläge mit den Wahlunterlagen zur Sozialwahl 2023 per Post. Bis zum 31. Mai 2023 können sie ihre Stimme abgeben. Gewählt wird per Briefwahl. Bei den Ersatzkassen können die Wahlberechtigten ihre Stimme im Rahmen eines Modellprojekts erstmalig alternativ zur Briefwahl auch digital abgeben – vom PC zu Hause oder von einem mobilen Endgerät mit Internetanschluss aus. Um die Wählerinnen und Wähler zu informieren, führen DRV Bund und Ersatzkassen eine deutschlandweite Aufklärungskampagne durch.

Dr. Magnus Jung: „Eine Demokratie lebt von Mitbestimmung und Beteiligung. Das gilt auch für die Wahl der Sozialparlamente. Die Gesetzlichen Rahmenbedingungen für das Renten- und Krankenversicherungssystem sind zwar festgelegt, mittels der sozialen Selbstverwaltung kann dieser Rahmen aber gestaltet werden. Die Sozialwahl gibt den Wahlberechtigen die Möglichkeit ihre Vertreterinnen und Vertreter dafür – mit den jeweils verbundenen Plänen und Zielen – selbst zu bestimmen. Machen Sie mit und beteiligten sie sich aktiv an der Zukunftsgestaltung ihrer Krankenkasse.“

Martin Schneider: „Die gewählten ehrenamtlichen Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter treffen bei den Renten- und Krankenversicherungen wichtige Grundsatzentscheidungen, beschließen die Haushalte, wählen und kontrollieren den Vorstand und haben ein entscheidendes Mitspracherecht beim Leistungsangebot, etwa bei spezialisierten Rehaleistungen in der Rentenversicherung oder Zusatzleistungen der Krankenkassen wie Mehrleistungen für Familien und spezielle Vorsorgeuntersuchungen. Das Prinzip der Sozialen Selbstverwaltung ist: Wer Beiträge bezahlt, bestimmt auch mit! Die gesetzliche Krankenversicherung wird in diesem Jahr 300 Milliarden Euro für die gesundheitliche Versorgung aufwenden. Stärken Sie den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern mit Ihrer Stimme den Rücken und bestimmen Sie damit den Kurs Ihrer Krankenkasse. Das geht weiterhin per Brief und nun erstmalig auch online. Für diesen Modellversuch Onlinewahlen haben wir uns als Ersatzkassen bei der Politik eingesetzt.“

Hintergrundinformationen rund um die Sozialwahl 2023

Mit dem roten Briefumschlag erhalten in diesen Tagen bundesweit rund 22 Millionen Mitglieder der Ersatzkassen TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH und hkk sowie 30 Millionen Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV-Bund) ihre Wahlunterlagen zur Sozialwahl 2023. Bis zum 31. Mai können sie ihre ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter in die Verwaltungsräte bzw. Vertreterversammlung der Ersatzkassen und Rentenversicherung wählen. Neben der Briefwahl geht das bei den Ersatzkassen zum ersten Mal auch online. Im Saarland sind 263.000 Ersatzkassenmitglieder zur Wahl aufgerufen. Auf der Website der vdek-Landesvertretung Saarland finden Interessierte und Wahlberechtigte weitere Informationen rund um die Sozialwahl 2023 im Saarland www.vdek.com/LVen/SAA/fokus/sozialwahl-2023. Allgemeine Informationen rund um die drittgrößte Wahl in Deutschland sind unter www.sozialwahl.de zu finden.

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