Sozialwahl 2017: Die Wahlbriefe sind unterwegs

Pressemitteilung Dresden, 28.04.2017

Viele Sachsen haben in diesem Jahr zwei Mal die Wahl. Neben der Bundestagswahl steht auch die Sozialwahl an. Stimmberechtigt sind hier alle Versicherten und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie die rund 700.000 Mitglieder der Ersatzkassen BARMER, TK, DAK-Gesundheit, KKH und hkk. Mit bundesweit gut 51 Millionen Wahlberechtigten ist die Sozialwahl die drittgrößte Wahl in Deutschland nach der Bundestags- und der Europawahl.

In diesen Tagen erhalten die wahlberechtigten Sachsen mit der Post ihre Wahlunterlagen für die Sozialwahl. Dazu gehört auch der rote Briefumschlag für die Rücksendung, die portofrei ist. Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Man kann den Wahlschein sofort ausfüllen und an den jeweiligen Sozialversicherungsträger zurückschicken – spätestens am 31. Mai muss der rote Umschlag dort eingegangen sein.

Mit ihren Stimmen entscheiden die Versicherten über die Zusammensetzung der wichtigsten Organe der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung. In der Rentenversicherung sind das die Vertreterversammlungen, bei den Ersatzkassen sind es die Verwaltungsräte. Sie sind die Parlamente der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung. Hier entscheiden die Versichertenvertreter beispielsweise über den Haushalt, Satzungsleistungen oder Fusionen mit anderen Krankenkassen.

Das Modell der sozialen Selbstverwaltung in Deutschland unterscheidet sich damit grundlegend von Ländern mit rein staatlichen oder privatwirtschaftlich organisierten Sozialversicherungssystemen. Der Gesetzgeber hat die Sozialwahl, die alle sechs Jahre durchgeführt wird, als festen Teil der Demokratie in der Bundesrepublik verankert. Jede Stimme stärkt die Position der Selbstverwaltung.

Zur Wahl stehen bei der Sozialwahl keine Einzelpersonen, sondern Listen, die beispielsweise von Arbeitgebervereinigungen, Gewerkschaften oder Versichertengemeinschaften aufgestellt werden. Jeder Wahlberechtigte hat pro Umschlag eine Stimme. Informationen zu den verschiedenen Listen gibt es in den Mitgliederzeitschriften und auf den Internetseiten der jeweiligen Ersatzkasse oder unter www.sozialwahl.de. Hier finden Interessierte weitere Informationen zur Sozialwahl.

Übrigens: Die Mitglieder der BARMER erhalten jetzt noch keine Wahlunterlagen. Sie wählen wegen der zum Jahresbeginn erfolgten Fusion mit der Deutschen BKK erst im Herbst.

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