Sozialwahl 2023 bei den Ersatzkassen

Mitbestimmung bei wichtigen Entscheidungen zu Gesundheit und Rente

2023 ist ein Jahr der Sozialwahl. Über 51 Millionen Ersatzkassen- und Rentenversicherte hatten bis zum 31. Mai 2023 die Möglichkeit über die Zusammensetzung der zukünftigen Selbstverwaltungsgremien zu entscheiden. Konkret geht es bei den Sozialwahlen darum, wer bei der Techniker Krankenkasse (TK), BARMER, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse und hkk - Handelskrankenkasse sowie der Deutschen Rentenversicherung Bund die grundsätzlichen Entscheidungen zur Zukunft von Gesundheit und Rente treffen wird.

Seit 70 Jahren ist die Sozialwahl ein fester Bestandteil unseres demokratischen Gemeinwesens und ermöglicht es den Versicherten ab dem 16. Lebensjahr bei den zentralen Fragen zu Gesundheit und Rente mitzuentscheiden. Gemessen an den Wahlbeteiligten ist die Sozialwahl neben der Bundestags- und Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der offiziellen Homepage der Sozialwahl 2023

Kurz erklärt: Was ist die soziale Selbstverwaltung?

In Deutschland zeichnet sich die soziale Selbstverwaltung dadurch aus, dass die Versicherten, aber auch die Rentnerinnen und Rentner eigenständig Einfluss auf ihre Angelegenheiten zu Gesundheit und Rente nehmen. Nicht der Staat, sondern sie selbst, durch gewählte Vertreterinnen und Vertreter, setzen sich für ihre Interessen ein. Somit sind die Sozialversicherungsträger sehr nah an den Menschen, welche die Beiträge der Versicherten verwalten und Leistungen dafür anbieten.

In Deutschland tritt die soziale Selbstverwaltung in Form der sogenannten Versichertenparlamente zusammen. Bei den Ersatzkassen sind dies die  Verwaltungsräte und die Mitgliederversammlung. Die Verwaltungsräte der Ersatzkassen werden dabei aus unterschiedlichen Listen von den Versicherten und Arbeitgebern gewählt. Dadurch erhalten diese alle sechs Jahre ihre demokratische Legitimation. Die daraus resultierenden Verwaltungsräte wählen unter anderem die Vorstände und entscheiden mit, wie die Beiträge der Versicherten verwendet werden. Dabei haben sie Einfluss darauf, wie sich das Versorgungsangebot für Versicherte gestaltet und entscheiden über neue Services für die Versicherten. Des Weiteren sind die Verwaltungsräte Mitglieder in Widerspruchsausschüssen, beschließen Satzungsleistungen oder verantworten wichtige Finanzentscheidungen. Aus diesen Verwaltungsräten heraus werden die Personen der Mitgliederversammlung gewählt, welche das zentrale Gremium der Selbstverwaltung der Ersatzkassengemeinschaft darstellt. Diese besteht aus 38 Vertreterinnen und Vertretern. Davon stammen 28 von der Versichertenseite und zehn von der Arbeitgeberseite. Die Mitglieder entscheiden darüber, wie sich der Verband politisch positioniert, wie er die Versorgung der Versicherten gestaltet und weiterentwickelt, aber auch welche Aufgaben und Dienstleistungen er durchführt.