Krankenhausreform

Impulse der Ersatzkassen für eine moderne Krankenhausversorgung

OP-Saal

Eines der gesundheitspolitischen Hauptthemen der kommenden Jahre wird die Reformierung der Krankenhausversorgung sein. Die ab 2022 veröffentlichten Empfehlungen der „Regierungskommission Krankenhaus“ waren aus Sicht des Verbandes der Ersatzkassen e. V. ein richtiger Ansatz. So ist etwa der vorgeschlagene Umbau der Krankenhausstrukturen nach Versorgungsstufen, denen dann jeweils Leistungsgruppen zugeordnet werden, ausdrücklich zu begrüßen.

Vor dem Hintergrund stark auseinanderklaffender Vorstellungen über die Ziele der Reform zwischen Bund und Ländern wurde das entsprechende Gesetz im weiteren Verlauf als nicht zustimmungspflichtig angelegt. Im April 2024 wurde schließlich der Referentenentwurf für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) öffentlich. Dieser sieht die Einrichtung eines Transformationsfonds vor, der jeweils zur Hälfte aus dem Gesundheitsfonds der Krankenkassen und durch die Länder gespeist werden soll. Die Ersatzkassen lehnen diese Finanzierung von Aufgaben der allgemeinen Daseinsvorsorge, zu denen eine Reform von Krankenhausstrukturen ausdrücklich gehört, aus Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab.

Das KHVVG hat am 22. November 2024 den Bundesrat passiert. Wichtig bleibt: Eine Krankenhausreform sollte aus einer Struktur- und einer Finanzierungsreform bestehen. Idealerweise werden erst die nötigen Strukturen definiert und dann die dafür notwendige Finanzierung gestaltet. Der vdek beteiligt sich aktiv an der Debatte, wie die Krankenhausstrukturen der Zukunft auszusehen haben. Große Bedeutung werden dabei der Qualitätsverbesserung durch Leistungskonzentration, der Verzahnung von ambulanter und stationärer Behandlung sowie der sektorenübergreifenden Bedarfsplanung beigemessen. Über allem steht das Ziel einer qualitativ hochwertigen und zugleich bedarfsgerechten Versorgung.

  1. Titelblatt ersatzkasse magazin. (3. Ausgabe 2024)
    ersatzkasse magazin. (3. Ausgabe 2024)

    Quo vadis, Krankenhausreform?

    Bund und Länder ringen weiter um einen Kompromiss bei der Krankenhausreform. Während die Strukturreform auf sich warten lässt, zeichnet sich bei der Finanzierung des Umbaus der Krankenhauslandschaft bereits jetzt ab, dass auf die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) enorme Mehrausgaben zukommen. Allein für den Transformationsfonds sollen ab 2026 jährlich 2,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds entnommen werden » Lesen

vdek-Pressemitteilungen zur Krankenhausreform

  1. Sondervermögen auch für Kliniken

    vdek-Vorstandsvorsitzende Elsner: Gut, dass Kliniken berücksichtigt werden. Wichtig: nur bedarfsgerechte Kliniken fördern

    Pressemitteilung 

    Zum geplanten Sondervermögen von Union und SPD, in dem auch Klinikinvestitionen berücksichtigt werden sollen, erklärt vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner: „Bevor entsprechende Gelder aus dem Sondervermögen fließen, muss geklärt sein, welche Krankenhäuser auch in Zukunft einen Versorgungsauftrag bekommen sollen.“ Auch gehöre der Transformationsfonds aus dem Sondervermögen finanziert. » Lesen

  2. Appell zur morgigen Beratung im Gesundheitsausschuss des Bundesrates

    Verfassungswidrig und ungerecht: Kassenverbände bekräftigen Kritik an der Finanzierung des Krankenhaustransformationsfonds

    Pressemitteilung 

    Anlässlich der Beratung der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung im Gesundheitsausschuss bekräftigen die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen ihre Kritik an der geplanten hälftigen Finanzierung aus GKV-Beitragsmitteln. Diese Regelung sei verfassungswidrig, da die Kosten für den Umbau der Krankenhauslandschaft zwingend vom Staat finanziert werden müssten. » Lesen

  3. KHVVG passiert Bundesrat

    Elsner: „Krankenhausreform kommt einen Schritt vorwärts, entscheidend ist jetzt die Umsetzung“

    Pressemitteilung 

    Am 22. November 2024 hat das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) den Bundesrat passiert. „Wir bewerten die Entscheidung positiv, auch wenn wir uns eine konsequentere Ausrichtung an Qualitätsaspekten gewünscht hätten“, so vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. Nicht akzeptabel sei die massive finanzielle Belastung durch den geplanten Transformationsfonds. » Lesen

  4. Beschluss des Bundestags zur Klinikreform steht bevor

    Ulrike Elsner zum KHVVG: Einstieg in eine Planung nach Qualität, aber zu hohe Kostenrisiken

    Pressemitteilung 

    Der Bundestag wird die Krankenhausreform voraussichtlich am 17. Oktober 2024 beschließen. „Wir als Ersatzkassen hätten uns deutlich verbindlichere Regeln für eine moderne Krankenhausstruktur gewünscht“, erklärt dazu vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. Nicht akzeptabel seien die durch die Reform entstehenden Mehrkosten für die beitragszahlenden Versicherten und Arbeitgeber. » Lesen

  5. Anhörung Krankenhausreform im Gesundheitsausschuss

    vdek fordert grundlegende Änderungen in puncto Qualität und Finanzierung

    Pressemitteilung 

    Anlässlich der Anhörung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) im Gesundheitsausschuss fordert vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner Bund und Länder auf, sich auf die ursprünglichen Ziele der Reform zurückzubesinnen. Sonst bestehe die Gefahr, „dass von der Strukturreform lediglich eine teure Finanzreform übrigbleibt, mit der unzeitgemäße Strukturen verfestigt werden“. » Lesen

  6. Krankenhausgipfel

    vdek fordert Umdenken der Politik. Krankenhauslandschaft muss sich grundlegend erneuern. Immer mehr Geld bringt keine Versorgungsverbesserung.

    Anlässlich des Krankenhausgipfels 2024 fordert die vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner Bund und Länder zu einem Umdenken bei der Krankenhausreform auf. Die Reform mit ihren guten Ansätzen drohe zu scheitern, wenn die Politik an ihrer Philosophie ‚Mehr Geld wird es richten’ festhalte, aber an den ineffizienten Strukturen nichts ändere. » Lesen

  7. Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

    Kabinettsentwurf KHVVG: Ziel einer bedarfsgerechten Modernisierung der Krankenhauslandschaft bleibt unerreicht

    Pressemitteilung 

    Zum Beschluss des Bundeskabinetts am 15. Mai 2024 für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) betont vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner: „Mit diesem Gesetzentwurf wird das Ziel verfehlt, die Krankenhauslandschaft bedarfsgerecht und modern auszugestalten und das ambulante Potenzial zu heben. Gleichzeitig wird die Versorgung erheblich teurer.“ Das gelte besonders für den 50 Milliarden Euro schweren Transformationsfonds. » Lesen

  8. Anhörung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

    Klinikreform mutiert zu einem „Krankenhausverteuerungsgesetz“

    Pressemitteilung 

    Zur heutigen Fachanhörung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes im Bundesministerium für Gesundheit äußert vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner Zweifel daran, dass das Gesetz in der jetzigen Form sein Ziel erreicht, die klinische Versorgung zu verbessern: „Die Klinikreform mutiert zu einem Krankenhausverteuerungsgesetz, welches bestehende Krankenhausstrukturen konserviert, die Versorgung qualitativ nicht verbessert, aber erheblich verteuert." » Lesen

  9. Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Beitragsgelder verantwortungsvoll einsetzen: Gezielte Prüfung auffälliger Krankenhausrechnungen weiter ermöglichen

    Pressemitteilung 

    Der aktuelle Entwurf für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sieht vor, die gezielte Prüfung auffälliger Krankenausrechnungen durch die Krankenkassen durch wahllose Stichproben zu ersetzen. Die Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK) fordern die Bundesregierung auf, von diesen Plänen Abstand zu nehmen. Die aktuell geltende Regelung der Einzelfallprüfung sei ein wichtiges Instrument und trage zum verantwortungsvollen Einsatz der Beitragsgelder bei, so der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek). » Lesen

  10. Referentenentwürfe GVSG und KHVVG

    vdek fordert weitere Korrekturen beim GVSG - Krankenhausreform nicht auf dem Rücken der Versicherten austragen

    Politik Pressemitteilung 

    Der vdek begrüßt, dass aus dem neuen Referentenentwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) Gesundheitskioske und die Finanzierung von Medizinstudienplätzen durch die GKV gestrichen wurden. Weitere Korrekturen an dem Gesetz seien geboten, fordert vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. Weiterhin enthalte die Krankenhausreform erhebliche Kostenrisiken: „Insbesondere die geplante Finanzierung des Transformationsfonds durch die GKV zu 50 Prozent lehnen wir ab“, so Elsner. » Lesen

  11. Krankenhausreform

    Elsner: „Krankenhaustransparenzgesetz verabschiedet – Strukturreform ungewiss“

    Pressemitteilung 

    Mit der Verabschiedung des Krankenhaustransparenzgesetzes im Bundesrat wird eine weitere Informationsmöglichkeit über das Leistungsangebot und die Qualität der Kliniken geschaffen. „Die Krankenhausreform insgesamt bleibt mit dem aktuellen Referentenentwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes jedoch ungewiss”, sagt vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. » Lesen

  12. Krankenhausreform – Referentenentwurf

    Reform konsequent am Versorgungsbedarf ausrichten / Rettungsdienst und Notfallversorgung mit Krankenhausreform verknüpfen

    Pressemitteilung 

    Der vdek begrüßt, dass der Bundesgesundheitsminister einen Entwurf für eine Krankenhausreform vorgelegt hat. „Das Ziel, die Versorgung durch mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit und eine stärkere Spezialisierung zu verbessern, ist richtig“, so vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. Die Finanzierung des Transformations- aus dem Gesundheitsfonds führe jedoch zu Beitragserhöhungen. Außerdem sei eine Verknüpfung der Krankenhausreform mit einer Notfallreform essenziell. » Lesen

  13. Krankenhaustransparenzgesetz

    Ergebnis im Vermittlungsausschuss: Guter Schritt für mehr Qualität in den Krankenhäusern, aber erneut große finanzielle Last für die GKV zu befürchten

    Pressemitteilung 

    Der vdek begrüßt, dass das Krankenhaustransparenzgesetz bald verabschiedet werden soll. „Die schlechte Botschaft ist“, kritisiert vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner, „dass die Kosten des Umbaus der Krankenhauslandschaft mit dem angekündigten Transformationsfonds in Höhe von 50 Milliarden Euro ab 2025 möglicherweise zu erheblichen Teilen von der GKV und somit den Mitgliedern und Arbeitgebern aufgebracht werden sollen.“ » Lesen

  14. Klinikinsolvenzen

    vdek: Insolvenzen von Krankenhäusern zeigen die Notwendigkeit von Strukturreformen – Panikmache ist nicht angezeigt

    Pressemitteilung 

    Zu den Liquiditätsproblemen von Kliniken erklärt vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner: „Die drohenden Insolvenzen zeigen deutlich, dass eine Strukturreform der Krankenhauslandschaft mehr als überfällig ist und nicht weiter verschleppt werden darf.“ Ein Insolvenzverfahren bedeute jedoch nicht zwangsläufig eine Schließung. Statt Panikmache gelte vielmehr: „Wir brauchen moderne bedarfsgerechte Strukturen und ein Commitment aller Beteiligten hierfür.“ » Lesen

Daten, Konzepte, Hintergründe zur Krankenhausreform

  1. Prof. Dr. Christian Karagiannidis, Mitglied der Regierungskommission Krankenhaus
    Interview mit Prof. Dr. Christian Karagiannidis, Mitglied der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung

    „Scheitern ist keine Option“

Titelblatt: Effiziente Strukturen für die  Gesundheitsversorgung vor Ort

Broschüre Effiziente Strukturen für die Gesundheitsversorgung vor Ort

Die Broschüre stellt Konzepte der Ersatzkassen zur Modernisierung der stationären Versorgung vor: Stärkung regionaler Entscheidungskompetenzen, Regionale Gesundheitszentren (RGZ), Krankenhausstrukturreform, Reform der Notfallversorgung.

Deckblatt IGES-Studienbericht: Qualitätsverbesserung durch Leistungskonzentration in der stationären Versorgung

Ergebnisbericht für den Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Qualitätsverbesserung durch Leistungskonzentration in der stationären Versorgung. Bestandsaufnahme, Erfolgsfaktoren und Hemmnisse

IGES Institut im Auftrag des vdek. Berlin, April 2021

  1. Lupe mit Aufschrift "Glossar A-Z"

    Glossar zur Krankenhausversorgung

    In unserem Glossar zur Krankenhausversorgung erläutern wir zentrale Begriffe aus dem Bereich der stationären Versorgung: vom Basisfallwert über Qualitätsindikatoren bis hin zum Zusatzentgelt. » Lesen

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