Krankenhausplanung: Mehr Klasse als Masse

Die Reform der Krankenhäuser ist in aller Munde. Die Qualität in deutschen Kliniken soll besser werden, nicht mehr benötigte Krankenhäuser auf dem Land sollen neue Aufgaben übernehmen, die Finanzierung soll anders geregelt werden. In Sachen Krankenhäuser haben die Länder ein großes Stück mitzureden.

Eines vorweg: Viele Kliniken leisten in Deutschland hervorragende Arbeit. Aus dem Ausland kommen viele Menschen zu uns, um sich in einem deutschen Krankenhaus behandeln zu lassen. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite gibt es auch hierzulande gute und schlechte Behandlungsqualität. Viele Krankenhäuser haben beispielsweise nach einer Hüft-Endoprothesen-Erstimplantation sehr niedrige Wundinfektionsraten. Dagegen gibt es Kliniken, in denen jeder zehnte Patient eine Wundinfektion bekommt. Doch gute oder schlechte Qualität spielt derzeit bei der Planung der Krankenhäuser durch die Länder kaum eine Rolle. Ist ein Krankenhaus im Landeskrankenhausplan aufgeführt, kann es die Leistungen auch über die Krankenkassen abrechnen. Die Krankenkassen haben kaum Möglichkeiten, schlechte Leistungen zu  sanktionieren.

Dies muss nach Auffassung der Ersatzkassen anders werden. Krankenhäuser, die nachweislich über längere Zeit schlechte Qualität erbringen oder in denen viele unnötige Operationen durchgeführt werden, müssen auch Konsequenzen erfahren. Qualität muss ein eigenständiges Planungskriterium werden. Hier könnte der Gemeinsame Bundesausschuss bzw. das neue Qualitätsinstitut eine zentrale Rolle spielen. Es müsste planungstaugliche und rechtssichere Qualitätsmindeststandards und Kriterien für Über- und Fehlversorgung definieren, die dann in allen Bundesländern verpflichtend anzuwenden sind. Denn nicht in jeder Kleinstadt brauchen wir hochspezialisierte Medizin, hier reicht es, die Grundversorgung sicherzustellen. Für die Versorgung von Frühgeborenen müssen die Eltern dann zwar einen längeren Anfahrtsweg in Kauf nehmen, sie erhielten dafür aber eine hochspezialisierte Behandlung für ihr Kind.

In der Diskussion ist auch die Errichtung eines Strukturfonds zum Umbau oder der Schließung von Krankenhäusern. Damit könnten im Einzelfall Anreize zur Umwidmung von Krankenhäusern in Medizinische Versorgungszentren (MVZ) oder ambulante geriatrische Einrichtungen auf dem Land gesetzt werden. Allerdings muss sichergestellt werden, dass die Kosten nicht allein bei den Kassen verbleiben, sondern sich der Bund bzw. die Länder beteiligen.

Doch wie groß ist die Bereitschaft der Länder, wieder mehr Verantwortung für die Finanzierung der Krankenhäuser zu tragen? Schon heute kommen sie ihrer Investitionsverpflichtung nicht genügend nach. Eine Lösung wäre es daher, auch den Bund an den Kosten zu beteiligen, wenn er zugleich ein Mitspracherecht bei der Festlegung von bundesweiten Planungskriterien erhält. Dann würde sich die Finanzverantwortung auf drei Schultern verteilen: auf denen der Krankenkassen als Hauptfinanziers, denen der Länder sowie des Bundes.

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