Archiv: Coronavirus – Informationen im Zusammenhang mit der EU-Gesundheitspolitik

Meldung der EMA vom 25.11.2021

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) empfiehlt die Impfung von Kindern ab fünf Jahren mit dem Impfstoff von BioNTech und Pfizer. Die finale Entscheidung muss von der Europäischen Kommission gefällt werden. Die Impfdosis werde sich von der verabreichten Impfstoffmenge für Jugendliche ab zwölf Jahren unterscheiden. » Lesen

Meldung der EMA vom 04.10.2021

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) empfiehlt die zeitnahe Auffrischung der Coronaimpfung für immungeschwächte Menschen. Ihnen könne bereits vier Wochen nach Verabreichung der für den vollständigen Impfschutz nötigen eine weitere Dosis der mRNA-Vakzine von BioNTech und Moderna verabreicht werden. » Lesen

Meldung der Europäischen Kommission vom 31.08.2021

70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) sind vollständig geimpft (Stand 31. August 2021). Damit haben inzwischen über 256 Millionen Erwachsene in der EU eine vollständige Impfung erhalten. „Die Unionsstrategie, gemeinsam vorzugehen, zahlt sich aus und stellt Europa an die Spitze des weltweiten Kampfes gegen COVID-19. Die Pandemie ist jedoch nicht vorbei und es muss noch mehr getan werden“, betont Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. » Lesen

Pressemitteilung des Europäischen Rats vom 23.07.2021

Der Rat der Europäischen Union hat sich auf eine Verhandlungsposition zu den Verordnungsvorschlägen zur Aufgabenerweiterung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und Regelungen zu grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren geeinigt. Die Änderungen an den ursprünglichen Vorschlägen betreffen Abstimmungs- und Koordinierungsfragen, ferner wurden die Datenschutzbestimmungen verschärft. Der Rat erhält damit das Mandat für die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament. » Lesen

vdek-Pressemitteilung vom 09.07.2021

Uwe Klemens, ehrenamtlicher vdek-Verbandsvorsitzender, hat auf der vdek-Mitgliederversammlung vor den Vertretern der Versicherten und Arbeitgeber der Ersatzkassen eine bessere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Gesundheitsversorgung, besonders während der Pandemie, gefordert. Zudem forderte der Versichertenvertreter gemeinsame Forschungsanstrengungen auf europäischer und nationaler Ebene in Bezug auf Long Covid. » Lesen

» AIM-Factsheet vom 29.06.2021 (auf Englisch)

Die Association Internationale de la Mutualité (AIM) hat ein Factsheet mit aktuellen Daten und Fakten zur aktuellen Impfsituation in der EU veröffentlicht. Darin enthalten sind ebenfalls europapolitische Empfehlungen zur COVID-19-Impfung. Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist AIM-Mitglied. » Lesen

» EU-Verordnungsvorschlag vom 17.03.2021

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 17.3.2021 einen Verordnungsvorschlag für das „Digitale Grüne Impfzertifikat“ vorgelegt. Das Zertifikat soll als Beleg dafür dienen, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist. » Lesen

Meldung der EMA vom 16.03.2021

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat sich während ihrer laufenden Prüfung möglicher Zusammenhänge von AstraZeneca-Impfungen und Blutgerinnseln für den Impfstoff ausgesprochen. Solange die Untersuchung laufe, sei man weiterhin davon überzeugt, dass der Nutzen der Impfung größer sei als das Risko von Nebenwirkungen.

Voraussichtlich am 18. März 2021 wird die EMA ihre Untersuchung abgeschlossen haben und die Ergebnisse mitteilen. Mehrere europäische Länder hatten zuvor die Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von AstraZeneca ausgesetzt. » Lesen

Ergänzend zum ersten Paket zur „Europäischen Gesundheitsunion“ (s.u.) hat die EU-Kommission am 25.11.2020 die Arzneimittelstrategie für Europa veröffentlicht. Mit der Arzneimittelstrategie werden vier Hauptziele verfolgt:

(1) Gewährleistung des Zugangs der Patientinnen und Patienten zu erschwinglichen Arzneimitteln und Deckung des unerfüllten medizinischen Bedarfs;

(2) Förderung von Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit der Arzneimittelindustrie in der EU und der Entwicklung hochwertiger, sicherer, wirksamer und umweltfreundlicherer Arzneimittel;

(3) Verbesserung der Mechanismen der Krisenvorsorge und -reaktion und Inangriffnahme der Versorgungssicherheit;

(4) Förderung hoher Qualitäts-, Wirksamkeits- und Sicherheitsstandards.

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AIM-Positionspapier (Englisch) vom 18.11.2020 zur Bewältigung der Pandemie in der EU

Die Generalversammlung der Association Internationale de la Mutualité (AIM) hat am 18.11.2020 ein Positionspapier zum weiteren Umgang mit der COVID-19-Pandemie verabschiedet. In dem Papier unter dem Titel „Nur in Solidarität können wir die Pandemie bewältigen“ spricht sich die AIM dafür aus, dass die Europäische Union (EU) geeignete Maßnahmen ergreift, um die Versorgung mit Arzneimitteln und anderen Gesundheitsprodukten sicherzustellen. Sie soll sich außerdem angemessen auf die Impfstoffversorgung der Bevölkerung vorbereiten. Das European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) soll in seiner Rolle für die öffentliche Gesundheit in Europa gestärkt werden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) soll unabhängiger werden vom Einfluss einzelner Staaten und die Zusammenarbeit der EU mit WHO sollte ausgebaut werden. Die AIM ruft zur stärken Nutzung neuer Technologien auf. Der geplante Europäische Gesundheitsdatenraum soll durch starke ethische Vorgaben begleitet werden. Die Chancen der künstlichen Intelligenz gilt es zu nutzen. Die Mitgliedstaaten der EU werden aufgerufen, die Krankenversicherungssysteme ausreichend finanziell auszustatten, damit sie auch weiterhin ihre leistungsfähige Rolle übernehmen können, die Bevölkerung zu versorgen. » Lesen

Am 11.11.2020 hat die EU-Kommission das Grundgerüst einer Europäischen Gesundheitsunion vorgelegt. Die Notwendigkeit eines stärkeren EU-Rahmens für Gesundheitssicherheit wurde im September von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt. Die Corona-Pandemie habe verdeutlicht, dass bei Gefahrenlagen dieser Art eine intensivere und strukturelle Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten notwendig ist. Deswegen möchte die EU-Kommission - im Rahmen ihrer politischen Kompetenzen - zusätzliche Kompetenzen im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf EU-Ebene schaffen. » Lesen

DSVAE-Impulspapier vom 28.10.2020

Die COVID-19-Pandemie stellt unsere Sozialschutzsysteme auf die Probe. Zur nachhaltigen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme sind gerade jetzt Entscheidungen erforderlich, auch um bestehende Lücken in der formellen und/oder tatsächlichen sozialen Absicherung zu schließen, die während der Krise augenscheinlich geworden sind, beispielsweise bei der Absicherung von Selbstständigen. Dies trifft auch Erwerbstätige, die auf Online-Plattformen tätig sind. Wo dies möglich ist, muss hier ein angemessener Sozialschutz geschaffen, ausgebaut und durchgesetzt werden. Dies gilt für die Plattformarbeiterinnen und Plattformarbeiter auf der Leistungs- wie auf der Beitragsseite. Gerade hier wäre wegen der häufig grenzüberschreitenden Komponenten (Leistungserbringer, Leistungsempfänger und Plattformbetreiber sind oft in verschiedenen Ländern ansässig) ggfs. eine Infrastruktur zur Erfassung der Einkommen zu schaffen. » Lesen

vdek-Pressemitteilung vom 01.07.2020

Der vdek unterstützt Pläne der Politik für eine verstärkte Zusammenarbeit der EU-Staaten beim Gesundheitsschutz und in der Infektionsprävention. Die Corona-Krise mache die Notwendigkeit einer intensiveren Kooperation besonders deutlich, erklärte vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands. » Lesen

AIM-Positionspapier (Englisch) vom 22.04.2020

Der aktuelle Ausbruch von COVID-19, seine lähmenden Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft und Gesellschaft und der Wettlauf um einen Impfstoff gegen die Krankheit haben die Fragilität unserer Gesellschaften verdeutlicht. Die sich rasant ausbreitende Lungenkrankheit hat auch die Bedeutung der Impfung deutlicher denn je gemacht und unter Impfskeptikern Diskussionen ausgelöst. Über COVID-19 hinaus und vor COVID-19 hatten Ausbrüche von Krankheiten, die wir für beherrschbar hielten, die Impfung und die Sicherheit von Impfstoffen bereits zu einer Priorität auf europäischer und globaler Ebene gemacht. Es wurde eine Debatte darüber eingeleitet, ob und wie Impfungen auf EU-Ebene organisiert werden könnten, und es wurde eine EU-weite Kampagne zur Bekämpfung der Ablehnung gegenüber Impfungen gestartet. Die schrecklichen Folgen von COVID-19 in der Europäischen Union haben diese Debatten nun noch relevanter gemacht und erfordern entschlossenes Handeln, ein Handeln, das unserer Überzeugung nach auch auf europäischer Ebene stattfinden sollte. Mit dem vorliegenden Papier möchte die AIM die Aufmerksamkeit der EU-Institutionen auf verschiedene Schlüsselaspekte im Kampf gegen durch Impfung vermeidbare Krankheiten lenken. » Lesen

AIM-Positionspapier (Englisch) vom 22.04.2020

Der Ausbruch von COVID-19, seine lähmenden Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft und Gesellschaft und der Wettlauf um einen Impfstoff haben die Fragilität unserer Gesellschaft verdeutlicht. Die sich rasant ausbreitende Lungenkrankheit hat die Bedeutung der Impfung, auch Impfskeptikern gegenüber, deutlicher denn je gemacht. Bereits vor COVID-19 hatten Krankheitsausbrüche das Thema Impfungen und Impfstoffsicherheit zu einer Priorität auf europäischer und globaler Ebene werden lassen. Es wurde eine Debatte zur Organisation von Impfungen auf EU-Ebene sowie eine EU-weite Kampagne zur Bekämpfung der Ablehnung von Impfungen geführt. Die dramatischen Folgen von COVID-19 in der Europäischen Union haben diese Debatten nun noch relevanter gemacht und erfordern ein entschlossenes Handeln auf europäischer Ebene. Mit dem vorliegenden Papier möchte die AIM die Aufmerksamkeit der EU-Institutionen auf verschiedene Schlüsselaspekte im Kampf gegen durch Impfung vermeidbare Krankheiten lenken. » Lesen

AIM-Positionspapier vom 20.04.2020

Um die Corona-Pandemie zu bekämpfen und ihre Ausbreitung zu verhindern, sind die Regierungen derzeit gezwungen, strenge Eindämmungsmaßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen umfassten zwar die Absage aller Sportveranstaltungen (und damit auch aller Wetten, die damit in Zusammenhang stehen), aber die verhängten Sperrmaßnahmen haben die Industrie gezwungen, nach Online-Äquivalenten zu suchen. Mit Online-Glücksspielen haben Menschen, die normalerweise nicht wetten, gegen die Langeweile angekämpft. Spielsüchtige sind mit diesen einem größeren Risiko ausgesetzt. Wie die spanische Zeitung El País es ausdrückt, "sind Langeweile, Einsamkeit und zu viel Freizeit die perfekten Zutaten, um (erneut) der Versuchung des Online-Glücksspiels zu erliegen". In Frankreich zum Beispiel gibt es laut der Regulierungsbehörde für Online-Glücksspiele (Arjel) jetzt jede Woche 500.000 aktive Spieler auf staatlich genehmigten Websites, verglichen mit 300.000 vor der Sperrung. Auch die Ausgaben für Online-Glücksspiele sollen sich seit der Umsetzung der Sperrmaßnahmen innerhalb weniger Wochen verdreifacht haben, von 5 Millionen pro Woche auf 15 Millionen. Diese Zahlen und das Risiko, das sie für die öffentliche Gesundheit darstellen, sollten nicht vernachlässigt werden. Es liegt an den nationalen Regierungen, für einen angemessenen gesetzlichen Rahmen zum Schutz der Verbraucher zu sorgen. Die EU hat unserer Ansicht nach ebenfalls eine klare Rolle zu spielen. Die Situation verlangt mehr denn je nach einem umfassenden Rechtsrahmen für Online-Glücksspiele. » Lesen