Strukturfonds für Weiterentwicklung sächsischer Krankenhäuser nutzen

Pressemitteilung Dresden, 16.01.2016

Der Verband der Ersatzkassen (vdek) hat sich dafür ausgesprochen, Mittel des Strukturfonds für sächsische Kliniken zu nutzen. Auf dem vdek-Neujahrsforum in Dresden sagte die Leiterin der Landesvertretung Sachsen, Silke Heinke: „Eine Reihe von kleinen Krankenhäusern blickt wegen zurückgehender Patientenzahlen in eine ungewisse Zukunft. Diese Häuser brauchen Perspektiven, welche Aufgaben sie bei der medizinischen Versorgung übernehmen können. Eingerechnet den möglichen Landesanteil lassen sich mit circa 50 Millionen Euro erste Vorhaben angehen.“

Der Strukturfonds war mit der jüngsten Krankenhausreform eingerichtet worden. Der Fonds soll die Länder unterstützen, notwendige Umstrukturierungen zur Verbesserung der Versorgung voranzubringen. Bundesweit bis zu 500 Millionen Euro stehen bereit, wenn sich die Länder in gleicher Höhe beteiligen.

Heinke plädierte dafür, die notwendigen Mittel aus dem Landeshaushalt zur Verfügung zu stellen. „Vor über 20 Jahren wurden die Grundlagen für die jetzige Krankenhauslandschaft gelegt. Will Sachsen weiterhin eine flächendeckend gute medizinische Versorgung bieten, müssen die Versorgungsangebote neu durchdacht und den veränderten Gegebenheiten angepasst werden.“ Die vdek-Landeschefin erneuerte ihre Zustimmung zu dem Vorhaben der Landesregierung, mit einem externen Gutachten die künftige Krankenhausplanung vorzubereiten.

Zugleich dürfe der Freistaat nicht bei den Investitionen in Baumaßnahmen und Großgeräte der übrigen Krankenhäuser nachlassen. Nach Jahren größerer Zurückhaltung habe Sachsen beim aktuellen Haushalt die Mittel für diesen Posten deutlich aufgestockt. Das sei richtig gewesen, so Heinke. „Dieses finanzielle Niveau muss beim aufzustellenden Haushalt 2017/18 mindestens gehalten werden.“ Der Doppelhaushalt 2015/16 sieht Krankenhausinvestitionsmittel in Höhe von 252 Millionen Euro vor.

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